Allgemeine Geschäftsbedingungen - agb


§ 1 Allgemeines

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandtteil unserer Verträge.
(2) Unsere Angebote, Leistungen und sonstige rechtsgeschäftlichen Handlungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(3) Spätestens mit dem Kauf bzw. der Auftragserteilung gelten diese AGB als angenommen.
(4) Abweichungen von diesen AGB sind nur gültig, wenn sie schriftlich festgehalten werden.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

(1) Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst nach unserer schriftllichen Bestätigung verbindlich.

§ 3 Lieferungen und Verzug

(1) Wir verpflichten uns alle vertraglichen Leistungen frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhergesehen Umstände, wie z.B. höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze und/oder Informationsverzögerung des Auftraggebers, unmöglich wird.
(2) Der Ablauf bestimmter Terminvereinbarungen befreit den Auftraggeber nicht von der Setzung einer angemessenen Frist, bevor er vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen kann.
(3) Teilausführungen sind in zumutbarem Umfang zulässig.
(4) Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang.

§ 4 Datenschutz

(1) Der Auftraggeber stellt alle Daten und Informationen zur Verfügung, die zur Erfüllung des Auftrages notwendig sind und willigt ein, dass alle Daten zum Zwecke der Auftragsabwicklung elektronisch gespeichert werden.
(2) Wir verpflichten uns keine, uns während unserer Tätigkeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen des Auftraggebers ohne seine vorherige Zustimmung zu verwerten oder dritten Personen mitzuteilen. Gleiches gilt für die uns überlassenen Unterlagen.
(3) Beide Vertragsparteien vereinbaren Vertraulichkeit über den Vertragsinhalt und über die bei dessen Abwicklung gewonnenen Kentnisse zu wahren.

§ 5 Preise

(1) Alle Preise sind Endpreise in Euro (€).
(2) Wir sind ein Kleinunternehmen gem. § 19 UStG. Es wird keine Umsatsteuer erhoben und auch nicht ausgewiesen.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Die Zahlungen für die Erstellung von Internetauftritten ab 300 Euro sind, wenn nicht anders vereinbart wie folgt zu entrichten:
•  ein Drittel bei Vertragsabschluss,
•  ein Drittel bei Präsentation/Fertigstellung des Internetauftritts,
•  ein Drittel nach Erfüllung eventuell anfallender Korrektur- und Ergänzungswünsche des Auftraggebers.
(2) Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn sich der Zahlungsbetrag endgültig in unserem Verfügungsbereich befindet.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Der erstellte Internetauftritt bleibt bis zu vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum.
(2) Ist der Auftraggeber mit der Bezahlung einer Rechnung um mehr als 10 Tage in Verzug, sind wir berechtigt, die Internet-Seiten bis zur vollständigen Bezahlung, ohne Rückvergütung, zu sperren.
(3) Bei Zahlungsverzug von mehr als 20 Tagen und/oder vertragswidrigen Verhalten des Auftragsgebers sind wir ersatzlos zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 8 Vertragsdauer und Kündigung

(1) Homepage-Wartungs- und Pflegeverträge haben eine Mindestenslaufzeit von 12 Monaten und verlängern sich automatisch, wenn der Vertrag nicht bis zum 31.12. des laufenden Jahres schriftlich gekündigt wird, um ein weiteres Jahr.

§ 9 Eigen-Werbung und Referenzen

(1) Wir behalten uns das Recht vor einen Link auf der Startseite, und jeder anderen Seite, der erstellten Homepage des Auftraggebers, bestehend aus einer Grafik und/oder einem textbasierten Link, zu plazieren.

(2) Soweit nicht anders vereinbart, behalten wir uns das Recht vor, die erstellten Internetseiten als Referenz auf unserer Internetseite aufzuführen.

§ 10 Mängel und Gewährleistung

(1) Der Auftraggeber hat die Homapage unverzüglich nach dem Zugänglichmachen zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, diesen unverzüglich bei uns anzuzeigen.
(2) Unterlässt der Auftraggeber die Anzeige, gilt die Homepage so als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
(3) Für die erstellte Homepage haften wir dafür, dass sie den vertraglichen Spezifikationen und dem Konzept in der vom Auftraggeber freigegebenen Form entspricht.

§ 11 Haftung und Haftungsbegrenzung

(1) Wir haften für die fachgerechte Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen sowie deren Mangelfreiheit.
(2) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst möglich und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
(3) Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
(4) Wir garantieren, dass die von uns erstellten oder beschafften Inhalte sowie die Gestaltung und die von uns eingebrachten Ideen zur Gestaltung der Homepage nicht in rechtswidriger Weise in Rechte Dritter eingreifen. Wir stellen den Auftraggeber hiermit von jeglichen Ansprüchen in diesem Zusammenhang frei.
(5) Der Auftraggeber garantiert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte und Informationen nicht in rechtswidriger Weise in Rechte Dritter eingreifen. Er stellt uns hiermit von jeglichen Ansprüchen in diesem Zusammenhang frei.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist unser Geschäftssitz. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben alle zu seinen Gunsten geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten dann die gesetzlichen Bestimmungen, die dem Willen der Vertragsparteien entsprechen.


Wüstenfelde, den 27. September 2020

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